AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN für das Mystikum-Magazin, ein Projekt von Luna Design KG
1 ALLGEMEINES
1.1 Alle für die Registrierung als Mystikum-Magazin-Abonnent geltenden Bedingungen sind unter den Nutzungsbestimmungen auf www.mystikum.at im Registrierungsbereich zusammengefasst und werden hier nicht näher erläutert.
1.2 Die hier vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für Verträge zwischen Luna Design KG und ihrem jeweiligen Anzeigen schaltenden Vertragspartner ausschließlich auf das Projekt Mystikum-Magazin sowie die Internetseite www.mystikum.at bezogen. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen Luna Design KG und dem Vertragspartner bestimmen sich, soweit nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart ist, nach dem Inhalt des Auftrags, diesen hier vorliegenden AGB, dem zu unterzeichnenden Vertrag sowie der jeweils gültigen Anzeigen-Preisliste (Mediadaten auf www.mystikum.at).
1.3 Der Vertragspartner stimmt zu, dass für die gesamte Geschäftsverbindung ausschließlich von diesen hier vorliegenden AGB von Luna Design KG auszugehen ist. Allfällige entgegenstehende oder von den AGB abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur insoweit als wirksam, wenn deren Geltung von Luna Design KG schriftlich bestätigt wurde, sodass diese nur dann Vertragsbestandteil werden können, wenn eine gesonderte Zustimmung von Luna Design KG vorliegt.
2 ANZEIGENVERTRAG
2.1 Definition: Ein Anzeigenvertrag ist der Vertrag über die Einschaltung eines oder mehrerer Inserate eines Auftraggebers im E-Magazin Mystikum von Luna Design KG zum Zweck der Verbreitung im Medium Internet.
2.2 Vertragsabschluss: Der Anzeigenvertrag kommt zustande, wenn dieser sowohl vom Auftraggeber als auch von Luna Design KG unterzeichnet wird. Der Auftraggeber garantiert Luna Design KG, dass die Anzeige gegen keinerlei gesetzliche Bestimmungen verstößt und dadurch Rechte Dritter nicht verletzt werden.
2.3 Ablehnungsbefugnis: Luna Design KG behält sich vor, Anzeigenaufträge aufgrund ihres Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form nicht zu veröffentlichen. Dies gilt insbesondere, wenn der Inhalt der Anzeige gegen gesetzliche oder behördliche Verbote sowie gegen ethische Grundrechte verstößt oder die Veröffentlichung für Luna Design KG aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Der Vertragspartner wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Für den Fall der berechtigten Ablehnung stehen dem Vertragspartner gegen Luna Design KG keine Ansprüche zu.
2.4 Urheberrechte/Rechte an der Anzeige:
2.4.1 Luna Design KG ist für Inhalt und Gestaltung der Anzeige nicht verantwortlich. Insbesondere ist Luna Design KG nicht verpflichtet, die Anzeige auf die allfällige Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, Luna Design KG aufgrund von Ansprüchen Dritter, die in irgendeiner Art und Weise aus der Gestaltung der Anzeige gegen Luna Design KG erwachsen, vollständig schad- und klaglos zu halten.
2.4.2 Sofern im Rahmen der Veröffentlichung der Anzeige geschützte Markenrechte benutzt werden, wird mit Vertragsabschluss die Genehmigung zu deren Nutzung erteilt. Der Vertragspartner versichert, dass er zur Erteilung der Genehmigung berechtigt ist.
2.4.3 Sämtliche von Luna Design KG veröffentlichten redaktionelle Texte sowie Layouts im Mystikum-Magazin unterliegen dem Urheberrecht von Luna Design KG.
2.5 Veröffentlichungsbeginn: Die Anzeige wird zum vereinbarten Erscheinungstermin des Mystikum-Magazins veröffentlicht. Der Vertragspartner ist verantwortlich für die vollständige und rechtzeitige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Anzeigenmittel. Die Richtlinien für die Art und Weise der Datenanlieferung sind in den Mediadaten festgelegt (Mediadaten auf www.mystikum.at).
2.6 Kostenlose Stornierung der gebuchten Anzeige durch den Auftraggeber ist bis eine Woche vor Anzeigenschluss schriftlich möglich. Darüber hinaus besteht die volle Zahlungsverpflichtung im Ausmaß des erteilten Auftrags.
2.7 Dem Ausschluss von Mitbewerbern kann grundsätzlich nicht entsprochen werden.
3 ÄNDERUNGSVORBEHALTE
3.1 Luna Design KG ist ferner berechtigt, seinen Service hinsichtlich Mystikum-Magazin und verbundenem E-Mail-Newsletter jederzeit einzuschränken, zu erweitern oder zu ändern. Zu solchen Modifikationen kann es vor allem dann kommen, wenn sich – hauptsächlich außerhalb des Verantwortungsbereiches von Luna Design KG – die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets ändern und der E-Mail-Newsletter-Service dadurch erschwert ist.
3.2 Anzeigenänderung: Sollte ein Austausch der Anzeige vor Anzeigenschluss vom Vertragspartner gewünscht sein, wodurch eine erneute Datenanlieferung erforderlich ist, so wird der Austausch von Luna Design KG kostenlos durchgeführt. Wurde die Anzeige von Luna Design KG für den Vertragspartner gegen ein festgelegtes Entgelt erstellt und soll diese Anzeige geändert werden, so wird ein aufwandabhängiges Entgelt verrechnet.
4 PREISLISTE
4.1 Die Preise von Luna Design KG hinsichtlich der Anzeigen im Mystikum-Magazin beziehen sich – vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Vereinbarung – auf die jeweils gültige Preisliste (auf www.mystikum.at unter Mediadaten abrufbar). Maßgebend ist die Preisliste der jeweils aktuellen Mediadaten.
4.2 Alle von Luna Design KG genannten Preise für das Mystikum-Magazin verstehen sich als Nettopreise exklusive Umsatzsteuer.
5 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
5.1 Luna Design KG erstellt für den Anzeigenkunden nach erfolgter Auftragserteilung und Vertragsunterzeichnung die Rechnung, welche dem Vertragspartner übermittelt wird. Als Rechnungsadresse gilt die Firmenanschrift des Vertragspartners. Die Rechnung ist zahlbar unmittelbar nach Erhalt der Rechnung. Die Zahlung hat ausschließlich auf das in der Rechnung von Luna Design KG angeführte Konto zu erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist bei Überweisungen die Gutschrift auf dem von Luna Design KG bekannt gegebenen Konto maßgeblich.
5.2 Wenn nichts anderes vereinbart wurde, sind alle Zahlungen spesen- und abzugsfrei unverzüglich nach Zugang der Rechnung an Luna Design KG zu leisten.
5.3 Die Umsatzsteuer ist im Gesamtpreis noch nicht inkludiert und ist daher auf der Rechnung eigens angeführt. Vom Vertragspartner sind die Mehrwertsteuergesetze zu berücksichtigen.
5.4 Der Anzeigenschluss endet genau sieben Tage vor dem Erscheinungstermin des Mystikum-Magazins. Der Erscheinungstermin ist den Mediadaten auf www.mystikum.at zu entnehmen.
5.5 Luna Design KG platziert erst dann die vom Vertragspartner übermittelte Anzeige, wenn die Zahlung des fälligen Rechnungsbetrags erfolgt ist.
5.6 Bei Überschreitung des Anzeigenschlusses (hinsichtlich Zahlung und/oder Datenanlieferung) ist Luna Design KG dazu berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 10% p.a. zu berechnen. Luna Design KG behält sich das Recht vor, die Ausführung des Auftrags bis zur Bezahlung zurückzustellen.
5.7 Bei Überschreitung des Anzeigenschlusses entfallen die dem Vertragspartner allenfalls eingeräumten Rabatte bzw. Aktions- angebote, auch wenn diese auf der Rechnung vermerkt wurden.
5.8 Die Aufrechnung mit Gegenforderungen oder die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Vertragspartner – aus welchen Gründen auch immer – ist mangels ausdrücklicher Vereinbarung unzulässig.
5.9 Für den Fall des Zahlungsverzugs oder der Zahlungsunfähigkeit des Vertragspartners ist Luna Design KG berechtigt, die vertragliche Verpflichtungsausführung von Aufträgen bis zur vollständigen Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge einstweilig einzustellen. In diesen Fällen ist Luna Design KG auch berechtigt, bei Folgeaufträgen eine Vorausvergütung zur Bedingung für die Leistungserbringung zu machen. Weiters ist Luna Design KG in diesen Fällen berechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
5.10 Für eine vorzeitige Auflösung von Sponsorenverträgen gilt, dass dies nur möglich ist, wenn der Sponsor den regulären derzeitigen Preis (den Mediadaten auf www.mystikum.at zu entnehmen) für jedes einzelne bereits erschienene Inserat zahlt. Für den Fall eines Zahlungsverzugs des Sponsorpartners über zwei Monate hinweg ist Luna Design KG berechtigt, eine vorzeitige Auflösung mit Aufrechnung des regulären Anzeigenpreises für jedes einzelne bereits erschienene Inserat anzustreben.
6 GEWÄHRLEISTUNG, SCHADENSERSATZ
6.1 Bei fernmündlich veranlassten Änderungen und Abbestellungen übernimmt Luna Design KG keine Haftung. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, gilt die Einschaltung als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewähr- oder Schadensersatzansprüchen ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
6.2 Für den Fall des Zahlungsverzugs über den Anzeigenschluss hinaus kann dieses Service von Luna Design KG nicht gewährleistet werden. Die Geltendmachung von Gewähr- oder Schadensersatzansprüchen ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
6.3 Bei Nichterscheinung des Mystikum-Magazins in einem Zeitraum von fünf Tagen nach Erscheinungsdatum wird das vorausbezahlte Entgelt dem Vertragspartner zurückerstattet.
6.4 Luna Design KG übernimmt keine Verantwortung und gibt keine Gewähr für einen fehlerfreien Bezug des Mystikum-Newsletters sowie des Mystikum-Magazins, da Luna Design KG auf den Transport der Daten über das Internet keinen Einfluss hat.
6.5 Wartungsarbeiten, Aktualisierungen oder ähnliche Arbeiten werden auf mystikum.at von Luna Design KG, wenn möglich so vorgenommen, dass Nutzungsausfallzeiten nicht auftreten. Bei Unterbrechungen – aus welchen Gründen auch immer – können Ansprüche gegen den Betreiber nicht gestellt werden. Hinsichtlich unterbrochener Übertragungen, die auf Netzausfälle zurück-´ zuführen sind, auf die Luna Design KG keinen Einfluss hat, sowie unterbrochener Übertragungen, die durch höhere Gewalt verursacht werden, können gegenüber Luna Design KG keine Ansprüche begründet werden.
6.6 Für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der zur Schaltung der Anzeigen zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen trägt allein der Vertragspartner die Verantwortung. Luna Design KG distanziert sich ausdrücklich von Inhalt und Gestaltung der zu anderen Internetseiten verlinkten Anzeigen im Mystikum-Magazin.
7 GERICHTSSTAND
7.1 Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Vertragsverhältnis, an welchem Luna Design KG als Vertragspartner beteiligt ist, ist die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Korneuburg vereinbart.
7.2 Es wird die ausschließliche Anwendbarkeit des österreichischen Rechtes unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes vereinbart. Die Vertrags-, Bestell-, Beschwerde- und Geschäftssprache ist Deutsch.
8 SONSTIGES
8.1 Sollten etwaige Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hierdurch in ihrer Wirksamkeit unberührt.
8.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
8.3 Der Vertragpartner hat Änderungen seiner Anschrift unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Schriftstücke gelten als dem Vertragspartner zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandt wurden.
8.4 Jede Anzeige im Mystikum-Magazin der Luna Design KG wird mit dem Wort „Werbung“ kenntlich gemacht.
8.5 Die Pflicht zur Aufbewahrung von Anzeigenunterlagen endet drei Monate nach Erscheinen der jeweils letzten Ausgabe.
8.6 Bei Änderung der Anzeigenpreisliste treten die neuen Bedingungen auch bei laufenden Aufträgen sofort in Kraft.
8.7 Luna Design KG behält sich das Recht vor, Anzeigenaufträge, auch einzelne Anzeigen innerhalb eines Rahmenauftrags, nach freiem Ermessen abzulehnen. Dies gilt auch für Aufträge, die bei Geschäftsstellen, Annahmestellen oder Vertretern aufgegeben werden. Die Ablehnung wird dem Auftraggeber mitgeteilt. Es bleibt Luna Design KG vorbehalten, von der Durchführung auch bereits angenommener Aufträge aus technischen oder anderen Gründen ohne jeden Ersatzanspruch des Auftraggebers zurückzutreten.
8.8 Luna Design KG behält sich das Recht vor, einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung zu ändern. Luna Design KG wird solche Änderungen auf der Internetseite www.mystikum.at veröffentlichen und wird dem Vertragspartner damit die Möglichkeit einräumen, den Vertrag unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Monatsletzten aufzukündigen, wobei Schriftform als vereinbart gilt. Macht der Vertragspartner von dieser Kündigungsmöglichkeit keinen Gebrauch, gilt dies als Einverständnis zu den vorgenommenen Änderungen.
